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Zugang und Nutzung genetischer Ressourcen

 
Internationaler Vertrag

Beim Nagoya-Protokoll handelt sich um einen völkerrechtlich verbindlichen internationalen Vertrag, der von der zehnten Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) im Jahre 2010 verabschiedet wurde, um die Verpflichtungen der CBD zum sogenannten „Access and Benefit Sharing“ (ABS) weiter zu konkretisieren. Das Nagoya-Protokoll hilft, die illegale Nutzung genetischer Ressourcen von Tieren und Pflanzen zu bekämpfen. Am 12. Oktober 2014 ist das Nagoya-Protokoll in Kraft getreten. Bislang sind ihm 68 Staaten und die EU beigetreten.
Deutsche Umsetzung
 
Am 15.10.2015 hat der Bundestag das Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt in deutsches Recht umgesetzt. Das Vertragsgesetz (DS 18/5219) wurde dabei einstimmig mit den Stimmen aller im Bundestag vertretenen Parteien angenommen. Des Weiteren wurde ein nationales Umsetzungsgesetz zum Nagoya-Protokoll (DS 18/5321) verabschiedet.
Gemäß dem deutschen Umsetzungsgesetz übernimmt das Bundesamt für Naturschutz (BfN) zukünftig die Kontrollen, ob Nutzer von genetischen Ressourcen in Deutschland die einschlägigen Regeln zu Zugang und Vorteilsausgleich im Herkunftsland befolgen. Das BfN ist unter anderem dazu befugt, deutsche Nutzer von genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen anlassbezogen und planbasiert zu kontrollieren und bei illegaler Nutzung wirksam zu intervenieren.
BfN/Red.

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