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(v.l.n.r.): Gunther Brinkmann, Leiter des BImA-Geschäftsbereichs Bundesforst, BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth und BImA-Vorstandsmitglied Paul Johannes Fietz bei der Unterzeichnung der Kooperationserklärung.

Verstärkte Zusammenarbeit im Naturschutz

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird zukünftig das Bundesumweltministerium (BMU) bei der Umsetzung von Naturschutzprogrammen und auch bei der Flächenbeschaffung unterstützen. Dazu haben sich Vertreter des BMU und der BImA getroffen und eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege unterzeichnet. Damit kann die Bundesregierung den Erhalt der biologischen Vielfalt und den Insektenschutz insbesondere auf Bundesliegenschaften maßgeblich voranbringen.

Zuletzt aktualisiert am 15. Oktober 2020

Jochen Flasbarth, Staatssekretär des BMU, Paul Johannes Fietz, Vorstandsmitglied der BImA, und Gunther Brinkmann, Leiter des BImA-Geschäftsbereichs Bundesforst, haben heute im Bundesforstbetrieb Mittelelbe in Apollensdorf bei Lutherstadt Wittenberg eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege unterzeichnet. Flasbarth: „Mit dieser Rahmenvereinbarung ist es uns gelungen, noch enger mit der BImA als Naturschutzdienstleisterin des Bundes zu kooperieren. Dass die BImA uns Flächen für den Naturschutz beschafft, ist eine unerlässliche Hilfe, etwa entlang der Flüsse am Blauen Band Deutschland oder für die Entwicklung von Wildnisgebieten. Denn Naturschutz braucht Fläche.“ BImA-Vorstandsmitglied Fietz: „Wir bei der BImA sind uns der besonderen Verantwortung für die Umwelt bewusst. Die Herausforderungen im Naturschutz sind nur durch gemeinsame Anstrengungen zu bewältigen, deshalb ist diese Vereinbarung ein wichtiges Signal.“

BImA unterstützt Programme und Strategien der Bundesregierung

Das BMU und die BImA verbindet eine langjährige und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Insbesondere bei der Umsetzung von Programmen der Bundesregierung kooperieren die Partner. Das war z.B. der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt sowie dem Aktionsprogramm Insektenschutzder Fall. Dies gilt auch für die naturschutzfachliche Betreuung des Nationalen Naturerbes des Bundes, die bereits durch den Bundesforst, einen Geschäftsbereich der Bundesanstalt, wahrgenommen wird. In Zukunft wird die BImA das BMU bei der Umsetzung von Naturschutzprogrammen noch besser unterstützen. Das geschieht auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen im BImA-Eigentum, bei der Liegenschaftsbeschaffung, der Wertermittlung sowie bei der fachlichen Betreuung.

Unterzeichnung auf der Liegenschaft Apollensdorf

Die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung findet in Apollensdorf im Bundesforstbetrieb Mittelelbe Sachsen-Anhalt statt. Auf dieser Liegenschaft startet die BImA demnächst ein Pilotprojekt zur Renaturierung der Elbaue. Im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ will die Bundesanstalt einen Beitrag zu mehr biologischer Vielfalt in diesem Naturraum leisten. Der Bundesforst betreibt naturverträgliches Geländemanagement und gestaltet zum Beispiel Waldränder durch gezielte Pflegemaßnahmen. So werden unter anderem auf militärisch genutzten Liegenschaften des Bundes reiche Biotopstrukturen gefördert. Rund 30.000 ha Fläche betreut der Bundesforst als Nationales Naturerbe des Bundes naturschutzfachlich. Um die wertvollen Offenlandflächen zu erhalten, werden beispielsweise Gehölze entnommen und Feuermanagementmaßnahmen fachkundig durchgeführt.

Finanzierung

Das vom Bundeskabinett am 1. Februar 2017 beschlossene Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland (BBD)“ ist insgesamt für einen Zeitraum von 30 Jahren ausgelegt, das heißt konkret bis zum Jahr 2050. Der voraussichtliche Investitionsbedarf für die Renaturierungsmöglichkeiten, die innerhalb der Flächenkulisse des BBD als bevorzugt eingeschätzt werden, liegt innerhalb dieses Zeitraums bei insgesamt etwa 3,5 Mrd. €.

Für die Umsetzung dieser Ziele hat das BMU am 1. Februar 2019 die „Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms ‚Blaues Band Deutschland‘ (Förderprogramm Auen)“ erlassen. Für das Förderprogramm Auen werden im Haushalt des BMU für das Jahr 2020 finanzielle Mittel in Höhe von 6,8 Mio. € bereitgestellt. Für die Jahre 2021 bis 2023 bestehen Verpflichtungsermächtigungen von rund 25 Mio. €.

Zuwendungsempfänger können natürliche oder juristische Personen oder Personenvereinigungen mit Sitz beziehungsweise Geschäftsbetrieb in der Bundesrepublik Deutschland sein. Nicht antragsberechtigt sind die Bundesländer. Für die Länder Berlin, Bremen und Hamburg sind einzelfallbezogene Sonderregelungen möglich. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sowie die BImA sind ebenfalls nicht antragsberechtigt.

Für die Umsetzung von BBD-Maßnahmen auf Flächen, die sich in deren Eigentum befinden, werden in Absprache mit dem BMU von dort aus zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt.

Quelle: BImA, BMU

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