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Gerichtshof der Europäischen Union

Urteil des EuGH zum Bialowieza-Nationalpark

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, 17.4.2018) im Hauptsacheverfahren der EU-Kommission gegen Polen wegen Rodungen im Bialowieza-Nationalpark (Rechtssache C-441/17).

„Die Richter stellen eindeutig fest, dass das Abholzen rechtswidrig ist. Diese Entscheidung zieht hoffentlich einen endgültigen Schlussstrich unter den lange währenden Rechtsstreit“, so NABU-Präsident Olaf Tschimpke. „Die Gefahr für einen der letzten ursprünglichen Urwälder Europas, der Heimat für viele selten gewordenen Tier- und Pflanzenarten ist, wie des Europäischen Bisons, scheint damit glücklicherweise erst einmal gebannt.“

Der Bialowieza-Nationalpark wurde von Polen im Jahr 2007 als Natura-2000-Gebiet gemeldet. Damit unterliegt er den Bestimmungen der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU. Diese verbietet zwar nicht pauschal wirtschaftliche Betätigung, verlangt aber, dass der Schutz des Gebiets dabei berücksichtigt werden muss. Seit 2012 betreibt Polen massive Abholzung in dem Gebiet. Im Jahr 2016 hat die EU-Kommission daher ein Vertragsverfahren gegen Polen eröffnet. Um ein vollständiges Abholzen des Urwalds zu verhindern, hat sie im Jahr 2017 ergänzend vorläufigen Rechtsschutz beim EuGH beantragt und ein Zwangsgeld androhen lassen.

Rechtsprechung des Gerichtshofs verfügbar in Französisch und Polnisch

Information vom Gerichtshof der Europäischen Union (dt.)

Red./Quelle: NABU

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