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Thüringen: Klimawandel erfordert weiteren Waldumbau

Thüringen: Landtagsanhörung zur Forststrukturreform

Im Rahmen einer Landtagsanhörung zur künftigen Forststrukturreform in Thüringen wurden am 23. August 18 Verbände angehört. Die Mehrheit der Verbände sieht in der Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) für die Forstverwaltung eine größere Perspektive als bei einer Fortführung des bisherigen Regiebetriebes. Vor allem wird begrüßt, dass das Gemeinschaftsforstamt als Organisationsstruktur erhalten bleibt. Damit wird gewährleistet, dass neben der Holznutzung auch die sozialen und ökologischen Funktionen des Waldes erfüllt werden. Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen kommen gleichberechtigt zum Zuge.
Die Errichtung der AöR ermöglicht neue wirtschaftliche Perspektiven. Dies geschieht zum einen durch das Ausbauen neuer Geschäftsfelder (z.B. Wildbretvermarktung/ Kaminholzproduktion) und andererseits durch die Erschließung von Effizienzpotenzialen.
Positive Resonanz bei den Verbänden fand die umfängliche Berücksichtigung der sozialen Belange der Bediensteten. So werden geltende Tarifverträge fortgeführt und Besitzstände gewahrt. Den Vorschlägen seitens vieler Verbände, die Waldflächen in das Eigentum der AöR zu übertragen, steht der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Jürgen Reinholz, offen gegenüber.
Zu den Verbänden der heutigen Anhörung zählen u.a.
  • Waldbesitzerverband für Thüringen e.V.
  • Industriegewerkschaft Bau, Agrar, Umwelt
  • Thüringer Beamtenbund
  • Bund deutscher Forstleute
  • Landesjagdverband Thüringen
  • Gemeinde- und Städtebund Thüringen
  • sowie zahlreiche Naturschutzverbände und der Hauptpersonalrat Forst.
Minister Reinholz zieht eine positive Bilanz aus der Landtagsanhörung zur Forststrukturreform.
Hintergrund
 
Ein Gesetz über die Reform der Forstverwaltung wurde am 15. März 2011 ins Thüringer Kabinett eingebracht. Es soll im Laufe des Sommers das parlamentarische Verfahren durchlaufen. Ziel ist es, die Thüringer Landesforstverwaltung in eine Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) zu überführen. Mit diesem Rechtsformwechsel sind folgende Ziele verbunden:
  • Erhalt des Gemeinschaftsforstamtes mit allen Aufgaben,
  • keine zusätzliche Belastung des Landeshaushalts,
  • Defizitabbau/Reduzierung der Finanzzuführung
  • höhere Flexibilität, wirtschaftlicheres Handeln,
  • bedarfsgerechte Neueinstellungen,
  • Umsetzung von Effizienzpotenzialen.
In die zu gründende Landesforstanstalt sollen alle staatlichen Forstämter einschl. Sonderaufgaben, der Nationalpark Hainich, die Thüringer Landesanstalt für Wald, Jagd und Fischerei sowie Teile des Ministeriums übergehen. Der Personalübergang erfolgt unter Wahrung des Besitzstandes per Gesetz. Die Anstalt soll Tarif- und Dienstherrenfähigkeit erhalten (aus TFV-Tagung_Forstbetriebe2011.pdf).
 

Zum Thema: forstpraxis.de-Meldung

 
TMLFUN/red

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