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Thüringen: Bürgerbeteiligung zum Windenergieerlass

Thüringen: Bürgerbeteiligung zum Windenergieerlass

Wie das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft informiert, sind zum Entwurf des Windenergieerlasses über 500 Stellungnahmen eingegangen.
Mehr als 2.000 Bürger haben sich direkt oder über Unterschriftenlisten am Verfahren beteiligt.
Der Zwischenberichts wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft veröffentlicht (11.12.2015).
„Die Landesregierung nimmt die Stellungnahmen sehr ernst. Sie sind eine wertvolle Grundlage, den Entwurf nachzujustieren, die Diskussion zu versachlichen und den ausgewogenen Ausbau der Windenergie im Konsens voranzutreiben“, führte Ministerin Birgit Keller aus. „Gleichwohl sind die Stellungnahmen nicht repräsentativ für die Haltung der Thüringerinnen und Thüringer zur Windkraft, sondern sind nur ein Ausschnitt der aktuellen Interessenlagen.“
Die erstellte Übersicht der Stellungnahmen der Privatpersonen, Bürgerinitiativen, Unternehmen und Kommunen ist die Grundlage für die fachliche Auswertung der Eingaben. Die Eingaben kommen im Schwerpunkt aus Nord- und Ostthüringen. Und beschäftigen sich besonders mit den Themen: Abstand zu Wohngebäuden, Kriterien für die Nutzung von Waldflächen und Methodik der Einzelfallprüfungen.
Beginnend mit dem ersten Quartal 2016 werden voraussichtlich vier Dialogforen in ganz Thüringen durchgeführt, um die Ergebnisse des Verfahrens zum Erlassentwurf mit den Bürgern zu erörtern. Ort und Termin der Dialogforen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Hintergrund: Der Entwurf des Windenergieerlasses bildet eine wesentliche Grundlage für die Planung von Windvorranggebieten. Er ermöglicht es den Planungsgemeinschaften in einem umfassenden Abwägungsprozess aller Belange die Voraussetzungen dafür zu schaffen, 1 % der Thüringer Landesfläche für Windenergie zu nutzen. Kern des Erlassentwurfs ist eine Übersicht über harte und weiche Tabuzonen. Sie bestimmen beispielsweise, welche Schutzgebiete pauschal für die Errichtung von Windenergieanlagen ausgeschlossen werden und welche Abstände eingehalten werden sollen.
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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