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Rheinland-Pfalz: Kooperation zur Verkehrssicherung

In Rheinland-Pfalz arbeiten die Landesbetriebe Landesforsten und Landesbetrieb Mobilität künftig zusammen, um klimageschädigte Bäume entlang von Straßen zu identifizieren und – wo notwendig – zu entfernen. Dazu wurde eine landesweite Kooperationsvereinbarung geschlossen.

Mit der Kooperationsvereinbarung wird ein weiteres Ziel der Walderklärung vom 11. Juni 2019 umgesetzt. Von der Kooperation profitieren alle Waldbesitzenden, ob privat, kommunal oder das Land. Die Kooperationsvereinbarung gilt seit Anfang 2020 bis auf weiteres.

„Wir bündeln die Kompetenzen unserer Landesbetriebe, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu erhöhen und die Waldbesitzenden zu entlasten. Die Zahl der klimageschädigten Bäume ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Die Waldbesitzenden stehen vor großen Herausforderungen, instabile Bäume müssen zur Verkehrssicherung entfernt und der Wald umgestaltet werden. Mit der Kooperation von Landesforsten und Landesbetrieb Mobilität unterstützen wir die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Wahrnehmung ihrer Verkehrssicherungspflicht“, lassen sich Umweltministerin Ulrike Höfken und Verkehrsminister Volker Wissing anlässlich der Kooperationsvereinbarung zitieren.

Gemeinsam für Verkehrssicherheit

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Landesforsten Rheinland-Pfalz und des Landesbetriebs Mobilität werden fortan gemeinsam in regelmäßigen Kontrollen instabile Bäume entlang von klassifizierten Straßen identifizieren und diese im Staats-, Körperschafts- und Privatwald mit unbekanntem Eigentümer gemeinsam entfernen. Der Landesbetrieb Mobilität übernimmt die Aufgaben rund um die Baustellensicherung, stellt Ampeln auf, demontiert und montiert Leitplanken oder weist Umleitungen aus. Landesforsten Rheinland-Pfalz übernimmt das fachgerechte Fällen der Bäume. Ebenso stellt der Landesbetrieb Mobilität unentgeltlich vorhandene Maschinen, wie Steigerfahrzeuge oder Reinigungsgeräte zur Verfügung.

Sollten im Staatswaldbereich überdurchschnittlich häufig Gefahren von den Bäumen für die Verkehrssicherheit ausgehen, trägt Landesforsten in Absprache mit dem Landesbetrieb Mobilität für eine dauerhaft pflegeleichte und verkehrssichere Waldrandgestaltung Sorge. Dazu gehört unter anderem das Pflanzen von Sträuchern und Büschen – möglichst über eine Breite von einer Baumlänge. Nicht staatliche Waldbesitzende erhalten eine entsprechende Beratung. Für sie besteht potenziell die Möglichkeit, solche Maßnahmen als naturschutzrechtliche Kompensation für Eingriffe zugunsten des Landesbetrieb Mobilität anzuerkennen.

Förderrichtlinie für Waldbesitzende ist in Vorbereitung

Die Pflicht zur Verkehrssicherung obliegt dabei weiterhin bei den Waldbesitzenden. Im Auftrag vieler Kommunen übernahm bisher bereits Landesforsten Rheinland-Pfalz die Organisation und Durchführung der damit verbundenen Maßnahmen. Die Kosten für deren Durchführung müssen auch künftig die Waldbesitzenden tragen. Eine Förderrichtlinie zur Gegenfinanzierung ist jedoch in Vorbereitung.

Red./MUEEF

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