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Prüfbericht für ThüringenForst liegt vor

Die vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) beauftragte Sonderprüfung der Landesforstanstalt ThüringenForst liegt vor. Am 20. Juni übergab Forstministerin Birgit Keller den Abschlussbericht an die Mitglieder des Verwaltungsrates der Anstalt öffentlichen Rechts, dessen Vorsitzende sie ist. Zuvor wurde der Bericht im TMIL bewertet.

Die Prüfgesellschaft „Ernst & Young Law“ hat insbesondere geprüft, ob bei der Beschaffung von Forstspezialtechnik, dem Kauf von Forstflächen von der BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH) sowie bei Grundstücksveräußerungen und der Verwaltung von Mietverhältnissen durch nachweisbare Pflichtverletzungen der Landesforstanstalt ein Schaden entstanden ist.
Der Abschlussberichtet bestätigt weitgehend die bereits vom Aufsichtsreferat beim TMIL getroffenen Feststellungen. So wurden neben Mängeln im internen Kontrollsystem auch Pflichtverletzungen festgestellt. Bei dem Verkauf von Grundstücken wurde in einem Großteil der Fälle gegen Vorgaben des Haushaltsrechts verstoßen. Bei elf verkauften Liegenschaften, so der Bericht, lag der Verkaufspreis mehr als 20 % unter dem Gutachtenwert. Die Differenz zwischen den Objektwerten und den Erlösen betrug laut Gutachterbericht rund 120.000 €. Konkrete Hinweise auf strafrechtlich relevantes Verhalten liegen nach vorläufiger Bewertung des Ministeriums nicht vor.
Ministerin Birgit Keller übernahm nach ihrem Amtsantritt am 29. Januar 2015 den Vorsitz über den Verwaltungsrat von Thüringenforst. Erste Fragen zu Geschäften der Landesforstanstalt vor dem Amtsantritt der Ministerin ergaben sich im Mai 2015 im Zusammenhang mit dem Abschluss des Jahres 2014. Nach internen Prüfungen beauftragte das TMIL eine externe Prüfgesellschaft. „Es war gut und richtig, dass wir eine externe Prüfgesellschaft beauftragt haben“, sagt Birgit Keller. „Es ist wichtig, dass wir Fehler lückenlos aufdecken. Sie müssen sofort behoben werden. Über konkrete Maßnahmen wird nun eine Arbeitsgruppe beraten, die unverzüglich ihre Arbeit beginnt“, so Keller weiter.
TMIL

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