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Notbremsassistent

Permanente Notbremsassistenten

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat eine Bundesratsinitiative gestartet. Er möchte erreichen, dass Lkw-Fahrer ihre Notbremsassistenten künftig nicht mehr einfach abschalten dürfen.

Seit September 2015 ist der Einbau solcher Assistenten gesetzlich vorgeschrieben. In der Praxis werden sie aber offenbar häufig deaktiviert, angeblich weil sie zu häufig Fehlfunktionen haben. Nach aktueller Rechtslage müssen die Systeme auch nicht dauerhaft in Betrieb sein. Das Stuttgarter Innenministerium fordert nun, dass Notbremssysteme in Lkw ab einer Mindestgeschwindigkeit von 30 km/h automatisch aktiv sind und bei einer Abschaltung durch den Fahrer nach zwei Minuten selbsttätig wieder in Betrieb gehen.

Angesichts der schweren Unfälle der jüngeren Zeit sieht Strobl aktive Sicherheitssysteme als unverzichtbar an. Diese seien mittlerweile technisch sehr zuverlässig.

Harmonisierte Höchstgeschwindigkeit

Außerdem sollen nach dem Willen des Innenministers die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten europaweit harmonisiert werden. Während in Deutschland zugelassene Lkw bereits bei 85 km/h abgeregelt werden, geschieht dies bei Lkw aus dem Ausland oft erst bei 95 km/h, da dort andere Vorgaben gelten. Bei einer Harmonisierung würden nach Strobls Meinung die unnötigen und gefährlichen Lkw-Überholmanöver auf Autobahnen entfallen.

Red.

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