Forstpolitik

Österreich erhöht Strafen für illegalen Holzimport

Bearbeitet von Marc Kubatta-Große

Mit einer Novelle des Holzhandelsüberwachungsgesetzes (HolzHÜG) erhöht Österreich die Strafen für den Import von illegal eingeschlagenem Holz. Das Gesetz soll im Laufe des Sommers in Kraft treten. Das Gesetz bringt zudem eine Verordnung über Nachhaltigkeitskriterien forstlicher Biomasse auf den Weg.

Österreich will künftig die Strafen für den Import von illegal eingeschlagenem Holz empfindlich erhöhen. Holzimporteure, die illegal eingeschlagenes Holz nach Österreich bringen, müssen künftig mit drei Mal so hohen Geldstrafen wie bisher rechnen, erklärte Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Im Wiederholungsfall reiche der Strafrahmen bis zu 100.000 €.

Neufassung des HolzHÜG

Die entsprechende Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes (HolzHÜG) hat der Nationalrat einstimmig beschlossen. Die Gesetzesänderung sei der richtige Schritt, damit das EU-weit geltende Verbot, Holz und Holzerzeugnisse aus illegalem Einschlag auf den Binnenmarkt zu bringen, künftig in Österreich effizienter vollzogen werden könne.

Vor kurzem hat der WWF Beschwerde bei der EU-Kommission wegen der unzureichenden Umsetzung der EU-Holzhandelsverordnung (EUTR) in Österreich eingereicht. Darin führt der WWF an, dass die Strafen auch in der neuen Fassung des HolzHÜG viel zu niedrig seien. Insbesondere aus Osteuropa gelange viel illegal eingeschlagenes Holz nach Österreich.

Verordnung für Biomasse

Das adaptierte Gesetz soll noch im Laufe des Sommers in Kraft treten. Mit den Änderungen der bestehenden Bestimmungen des HolzHÜG werden die Regeln zur Zusammenarbeit der Behörden verbessert, insbesondere die Mitwirkungspflichten der heimischen Zollbehörden klar geregelt.

Zudem wurde im HolzHÜG die Grundlage für eine Umsetzung der EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen geschaffen. Mit der Ermächtigung für eine Verordnung können in weiterer Folge die Details bezüglich Nachhaltigkeitskriterien und Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie deren Überprüfung für den Bereich der forstlichen Biomasse festgelegt werden.

Quellen: BMLRT/WWF