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Luftschadstoffe können über weite Entfernungen transportiert werden. Daher sind nationale Emissionsminderungsverpflichtungen für verschiedene Stoffe erforderlich.

Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages hat eine Neuregelung der Anforderungen für Feuerungsanlagen auf den Weg gebracht (17.10.2018).

Mit Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen die Ausschussmitglieder einen Entwurf der Bundesregierung für eine 44. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (19/4080). Damit will die Bundesregierung die Richtlinie EU 2015/2193 umsetzen.

Die EU-Richtlinie sieht Emissionsgrenzwerte für mittelgroße Feuerungsanlagen für Luftschadstoffe wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxide und Gesamtstaub vor. Die neue Verordnung soll die bisher in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) und in der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen geregelten Anforderungen zusammenfassen und hinsichtlich des technischen Standes aktualisieren. Das bisherige Anforderungsniveau, das laut Bundesregierung zum Teil über die Vorgaben der Richtlinie hinausgeht, soll beibehalten werden.

Red./Quelle: Parlamentsnachrichten

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