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Marode Brücken: Baden-Württemberg kippt 44-t-Regelung

In Baden-Württemberg ist ein Kleinkrieg zwischen Landwirtschafts- und Verkehrsminister ausgebrochen. Der Grund: Zum 31. Mai hat Verkehrsminister Winfried Hermann die bis dahin geltende Ausnahmegenehmigung für Rundholztransporte bis 44 t gekippt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk wirft seinem Amtskollegen jetzt Wortbruch vor. Auf der Arbeitsebene habe Hermann dem Landwirtschaftsminister signalisiert, dass die Ausnahmegenehmigung verlängert wird.  Ihr Ende sei ein Schlag ins Gesicht der Waldbesitzer und gefährde die Wälder in Baden-Württemberg, da Schadhölzer aus Sturm- und Käferkalamitäten nicht mehr schnell genug aus dem Wald gefahren werden könnten.

Nicht mehr vertretbar

Der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl, reagiert auf Peter Hauks Kritik. Die Vorwürfe des Landwirtschaftsministers seien falsch und nicht stimmig. Im Zuge der fachlichen Prüfung einer möglichen Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Schadholztransporte habe man sämtliche Städte und Gemeinden des Landes um Angaben zum Zustand der Brückenbauwerke in deren Baulast gebeten. Darüber hinaus habe man die Brücken in der Baulast des Bundes, des Landes und der Kreise überprüft. Die Ergebnisse hätten gezeigt, dass eine weitere pauschale Ausnahmegenehmigung für überschwere Holztransporte bis 44 Tonnen nicht angezeigt sei.

Die Landesregierung trage nicht nur die Verantwortung für die Wälder, sondern auch für die Straßeninfrastruktur des Landes. Beides müsse in Einklang gebracht werden. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Schädigung der Straßeninfrastruktur durch überschwere Transporte und der Rechtsprechung zur unteilbaren Ladung seien derartige pauschale Ausnahmeregelungen nicht mehr vertretbar und rechtlich problematisch.

Kritik unberechtigt?

Man der Einschätzung der Fachabteilungen, die sich gegen eine Weiterführung aussprechen. Lahl bestreitet, dass es anderweitige Signale auf der Arbeitsebene gegeben habe und weist Hauks Vorwurf des Wortbruchs zurück. Man sei aber offen dafür, gemeinsam Alternativen zu erarbeiten, wie streckenbezogene Genehmigungen für die überschweren Holztransporte, um die Brücken auszusparen, die nicht ausreichend tragfähig sind.

MLR BW/VM BW/Red.

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