Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat zusammen mit den zuständigen Verkehrskontrolldiensten im Mai bundesweit Lkw-Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Am 1./2. und 29./30. Mai kontrollierte es an 38 bzw. an 26 Kontrollstellen. Am 16./17. Mai 2023 waren es 26 Kontrollorte.
Kontrollergebnisse
Die Kontrollaktion am 1. und 2. Mai erfasste insgesamt 307 Fahrzeuge, von denen 265 Lkw auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 131 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft wurden. Dabei hielten 55 nicht die Vorschriften zur regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit ein und fünf Fahrzeuge verstießen gegen die Kabotageregelungen. Dazu wies ein Lkw Mängel bei der Bereifung auf.
Am 16. und 17. Mai überprüfte das BALM 683 Fahrzeuge, von denen 665 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 33 auf die Beachtung der regelmäßigen Ruhezeit überprüft wurde. 28 Fahrzeuge hielten die Kabotageregelungen nicht ein, vier Fahrer verbrachten die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit im Fahrzeug. Dazu wiesen vier Lkw vier technische Mängel im Zusammenhang mit der Beleuchtung und manipulierten Abgasreinigungsanlagen auf.
Bei der Kontrolle am 29. und 30. Mai zog das Bundesamt insgesamt 308 Fahrzeuge aus dem Verkehr. Es inspizierte 301 Lkw auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und 111 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen. Auch hier gab es Verstöße: 51 Fahrer hatten sich nicht daran gegalten, ihre regelmäßige wöchentliche Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs zu verbringen. Bei neun weiteren Lkw bestanstandete der Kontrolldienst Fahrzeugeeinen Verstoß gegen die Kabotageregelungen. Bei den 24 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurde eine unzureichende Bereifung festgestellt.
Das BALM vereinnahmte während dieser Schwerpunktkontrollen Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 142 288 €.