Newsletter
ABO
Zeitschriften
Service
AFN Aktionsbündnis Forum Natur

Land- und Forstverbände wollen Dialog mit UMK

Im Aktionsbündnis Forum Natur (AFN) sind land- und forstwirtschaftliche sowie jagdliche Verbände organisiert. Das AFN tritt für eine nachhaltige Naturnutzung ein. Sein Vorsitzender Max Freiherr von Elverfeldt, gleichzeitig Vorsitzender des Familienbetriebe Land und Forst e.V., beklagt jetzt, dass die Umweltminister von Bund und Ländern die Verbände nicht anhören.

Angebot zum Dialog …

Die Umweltministerkonferenz (UMK) berate über politische Vorhaben, die für die im AFN organisierten Landnutzer weitreichende Auswirkungen haben. Deshalb funktioniere Umwelt- und Naturschutz nur im Dialog mit eben diesen Landnutzern. Man habe daher angeregt, die Verbändeanhörung jeweils im Vorfeld einer UMK-Sitzung, die im Frühjahr und im Herbst stattfinden, für diesen Dialog zu nutzen.

… abgewiesen.

Dieses Ansinnen hat die Vorsitzende der UMK, die hessische Umweltministerin Priska Hinz abgewiesen mit der Begründung, die betroffenen Verbände hätten ihren Schwerpunkt eher im Land- und Forstbereich. Deshalb sei wohl eher die Agrarministerkonferenz (AMK) der richtige Ort für eine Anhörung.

Lagerdenken aufgeben

Eben in dieser AMK werden in der Verbändeanhörung aber regelmäßig Umweltverbände gehört, führt Elverfeldt an. Dort setze man also offensichtlich auf Dialog. Da die Herausforderungen des Klima- und Artenschutzes nur gemeinsam lösbar seien, appelliert Elverfeldt an Hinz und die UMK, ihr Lagerdenken aufzugeben und die UMK als „Plattform für einen fachlichen und konstruktiven Dialog aller beteiligten und betroffenen Akteure zu nutzen.“

Abschied vom Rechtsstaat?

Etwas krawalliger lässt es Franz Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender des Waldbesitzerverbands Sachsen-Anhalt, angehen. In einem Schreiben mit Bezug auf Elverfeldts Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze sieht er die UMK und das Bundesumweltministerium (BMU) auf dem Weg, den Rechtsstaat zu verlassen. Denn Beteiligungsrechte und Grundrechte der betroffenen Grundeigentümer würden durch die UMK und das BMU gezielt geschmälert, so seine Begründung. Das werde zu weiteren politischen Polarisierungen führen.

Bereits in einem früheren Schreiben hatte Salm dem BMU unsachgemäße Klientelpolitik und mangelnde Dialogbereitschaft vorgeworfen. Weder von der UMK noch vom BMU liegen Reaktionen zum Thema vor.

AFN/WBV ST/Red.

Auch interessant

von