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„Das sind starke Signale für die regionale Nachhaltigkeit im besten Sinne: ökonomisch, ökologisch und sozial.“ – Julia Klöckner

Konjunkturpaket der Bundesregierung: 700 Mio. € für den Wald

Die Bundesregierung hat sich am 3. Juni auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket mit einem Gesamtvolumen von 130 Mrd. € geeinigt, um die geschwächte Wirtschaft in Deutschland in der Corona-Krise zu stärken.

Das Maßnahmenpaket sieht unter anderem vor:

  • Eine Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 % auf 16 % und für den ermäßigten Satz von 7 % auf 5 % gesenkt werden.
  • Einen Kinderbonus für Familien: Einmalig erhalten Eltern 300 € pro Kind. Für Alleinerziehende werden die Freibeträge verdoppelt.
  • Die Stärkung der Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor.
  • Entlastung bei den Stromkosten: Die Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden.
  • Ein Zukunftspaket: Rund 50 Mrd. € fließen in Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien und Künstliche Intelligenz.

Hilfen für den Wald und den ländlichen Raum

Das Paket umfasst auch Maßnahmen für den Umbau der Tierhaltung, die Stabilisierung der Wälder und den Anschluss der ländlichen Räume. So wird auf Vorschlag der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ein Investitionsförderprogramm von 300 Mio. € aufgelegt – für Stallumbauten im Interesse des Tierwohls und die zügige Umsetzung besserer Haltungsbedingungen in den Jahren 2020 und 2021. Außerdem sollen die ländlichen Räume einen Digitalisierungsschub durch den massiv beschleunigten 5G-Ausbau erhalten. Es ist geplant, bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland aufzubauen. Dafür soll die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes mit 5 Mrd. € ausgerüstet werden.

Aber auch Waldbesitzer erhalten Unterstützung. Nach zwei Dürrejahren hat auch das Jahr 2020 mit großer Trockenheit begonnen. Damit setzen sich die Schäden im Wald in Deutschland fort. Die Holzpreise sind – zum Teil verstärkt durch die Corona-Pandemie – deutlich gesunken. Deshalb stellt die Bundesregierung weitere 700 Mio. € für den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder einschließlich der Förderung der Digitalisierung in der Forstwirtschaft und die Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte bereit. Daneben soll auch die Förderung einer modernen Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff erfolgen.

Julia Klöckner: „Das sind starke Signale für die regionale Nachhaltigkeit im besten Sinne: ökonomisch, ökologisch und sozial. Gesellschaftliche Erwartungen werden mit konkreten Hilfen und Zusagen für die Land- und Forstwirtschaft und die ländlichen Räume unterlegt.“

Die ausführlichen Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020 finden Sie hier.

Red./Quelle: Bundesregierung/BMEL

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