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Die Erholungs-, Nutz- und Schutzfunktion ist in jedem Wald von großer Bedeutung. Jetzt kommt noch die Funktion des Klimaschutzes hinzu.

Klöckner: „Beschluss ist ein klares Bekenntnis zum Wald“

Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner und Länderkollegen verabschieden neue Fördermaßnahmen für Waldbesitzer – Sonderrahmenplan Insektenschutz ebenfalls beschlossen

In einer gemeinsamen Planungssitzung der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, gemeinsam mit ihren Amtskollegen der Bundesländer die Fördermaßnahmen für 2020 beschlossen. Den Ländern stehen im kommenden Jahr insgesamt 1,135 Mrd. € an Bundesmitteln zur Verfügung. Das sind 235 Mio. € mehr als im vergangenen Jahr.

Für die nächsten vier Jahre stehen allein in der GAK rund 480 Mio. € zusätzlich für den Wald bereit – mit Co-Finanzierung der Länder sind es knapp 800 Mio. €. Die Ministerin hatte im September zu einem Nationalen Waldgipfel eingeladen, um wichtige Anpassungen im Förderbereich der GAK zusammen mit Verbänden, Wissenschaftlern und Experten aus der Praxis zu diskutieren – diese wurden nun verabschiedet.

Julia Klöckner: „Wir haben eine Zäsur draußen in den Wäldern, in den vergangenen beiden Jahren gab es dramatische Schäden. Die heutigen Beschlüsse sind daher ein klares und wichtiges Bekenntnis zum Wald. Wir sorgen dafür, dass die bereitgestellten Hilfen nun zügig und zielgerichtet dort ankommen, wo sie benötigt werden. Damit unterstützen wir die Schadholzräumung, die Wiederaufforstung sowie den weiteren Umbau zu standort- und klimaangepassten Mischwäldern – davon profitieren wir alle!“

Die Anpassungen im Überblick

Folgende Anpassungen für den Förderbereich 5 F der GAK „Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald“ wurden bestätigt:

  1. Kleine Waldbesitzer (unter 20 ha Waldbesitz) erhalten höhere Fördersätze von bis zu 90 % der nachgewiesenen Ausgaben).
  2. Die Entnahme von befallenen und befallsgefährdeten Bäumen sowie die Entnahme von Bäumen zur Beseitigung von resultierenden Gefahren ist förderfähig.
  3. Ausgaben für den Einsatz nicht-staatlicher Dienstleistern bei der Vorbereitung, Leitung und Koordination der Maßnahmen sind förderfähig.
  4. Wiederbewaldung aus Naturverjüngung ist nun förderfähig (z.B. Vorbereitung der Fläche, Schutz vor Wildverbiss) und wird bei der Ermittlung von Mindest-Laubbaumanteilen berücksichtigt.
  5. Bei Wiederaufforstungen ist ein hinreichender Anteil standortheimischer Baumarten einzuhalten und durch geeignete Methoden der Bestandesbegründung (z.B. Gruppenpflanzung) zu sichern.
  6. Nadelreinbestände sind nicht förderfähig, bis auf begründete Ausnahmefälle bei fehlenden standörtlichen Wuchsbedingungen für Laubbäume (z.B. Höhenlagen der Mittelgebirge, Alpen).

Für die Verteilung der Mittel an die Länder wurde ein Schlüssel vereinbart, der sich an der förderfähigen Waldfläche (Privat- und Kommunalwald) der Länder orientiert.

Sonderrahmenplan Insektenschutz beschlossen

Im Planungsausschuss wurde zudem der neue Sonderrahmenplan „Maßnahmen zum Insektenschutz in der Agrarlandschaft“ beschlossen. Mit diesem will das Bundeslandwirtschaftsministerium die Landwirte beim praktischen Insektenschutz unterstützen. Dafür sind 50 Mio. € Bundesmittel (mit Co-Finanzierung der Länder 83 Mio. € insgesamt) bereitgestellt. Die Förderung aus dem Sonderrahmenplan Insektenschutz erfolgt nach den Förderungsgrundsätzen für markt- und standortangepasste sowie umweltgerechte Landbewirtschaftung einschließlich Vertragsnaturschutz und Landschaftspflege.

  • Gefördert werden können etwa Maßnahmen zur Förderung der Anlage und Pflege von Blühflächen, Hecken, Sträucher und Streuobstwiesen, der extensiven Nutzung von Dauergrünland und des ökologischen Landbaus.
  • Förderfähig sind auch nicht-produktive Investitionen im Naturschutz und Maßnahmen der Landwirte im Rahmen des Vertragsnaturschutzes.

Weitere Beschlüsse

  • Für den Sonderrahmenplan ländliche Entwicklung stehen im kommenden Jahr 200 Mio. € (statt 150 Mio. €) an Bundesmitteln bereit. Die Förderziele wurden um eine erreichbare Grundversorgung, attraktive und lebendige Ortskerne und die Behebung von Gebäudeleerständen ergänzt.
  • Bereitstellung von 1,05 Mio. € zur Prävention und zum Ausgleich von durch Wölfe verursachten Schäden

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) ist das wichtigste nationale Förderinstrument für eine leistungsfähige, auf künftige Anforderungen ausgerichtete und wettbewerbsfähige Land- und Forstwirtschaft, den Küstenschutz sowie vitale ländliche Räume. Die Fördermaßnahmen innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe werden jährlich angepasst. Insgesamt stehen im Jahr 2020 für die GAK 1,135 Mrd. € an Bundesmitteln zur Verfügung (2019: 900 Mio. €).

Adressen der für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zuständigen Ministerien

BMEL/Red.

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