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Sollte das seit diesem Jahr wieder geltende Kabotageverbot für die Räumung von Kalamitätsflächen erneut ausgesetzt werden?

Kabotageverbot: AGR fordert Ausnahmen zur Kalamitätsbekämpfung

In den vergangenen Wochen zeigten Schwerpunktkontrollen des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) Verstöße gegen die geltenden Kabotagebestimmungen auf. Die Arbeitsgemeinschaft Rohholz (AGR) kritisiert die Übertretungen, sieht sie aber symptomatisch für die ungelösten Probleme im Wald: Angesichts des weiterhin hohen Schadholzaufkommens fehle es an Transportkapazitäten, so der Verband. Damit sei die Grundlage für eine erneute Aufhebung des Kabotageverbots nach wie vor gegeben. Diese sollte nach Meinung der AGR zeitlich befristet und ausschließlich für die Räumung von Kalamitätsgebieten gelten.

Die Verstöße gegen das seit diesem Jahr wieder geltende Kabotageverbot sollten zum Anlass genommen werden, die Lage neu zu bewerten. In vielen Waldgebieten befinden sich nach wie vor große Mengen Schadholz, die eine ideale Grundlage für die Verbreitung von Schadinsekten bilden. Um das Käferholz zügig zu räumen, durften betroffene Betriebe im Zuge einer temporären Aufhebung des Kabotageverbots im vergangenen Jahr auch auf ausländische Transporteure zurückgreifen. Die geltende Kabotageregelung sieht vor, dass nach einer beladenen Grenzüberfahrt innerhalb einer Woche drei weitere Transporte unternommen werden dürfen, bevor der Lkw in sein Ursprungsland zurückkehrt. Unter Beachtung dieser Vorschrift kauften vor allem grenznahe Unternehmen auch in Nachbarländern Holz ein.

Kalamitätsbewältigung nicht allein mit ansässigen Spediteuren zu leisten

Die Sonderregelung, die den uneingeschränkten Einsatz ausländischer Spediteure zur Kalamitätsbewältigung erlaubte, ist zum 31. Dezember 2019 ausgelaufen, obwohl zu dieser Zeit in den Wäldern keine Anzeichen für eine Entspannung der Lage in Sicht waren. Der Zugewinn von Kapazitäten ausländischer Transporteure stellt aus Sicht der AGR vor allem dann ein wertvolles, temporäres Sicherheitsnetz dar, wenn die Schadholzmengen nicht mit ansässigen Transporteuren bewältigt werden können. Aus diesem Grund wandte sich die AGR mit einer entsprechenden Bitte bereits frühzeitig an das Bundesverkehrsministerium (BMVI). Unter dem Vorzeichen der anhaltend angespannten Lage sorgte das kommentarlose Auslaufen der Sonderregelung für große Planungsunsicherheiten bei den Betrieben der Branche, so der Verband weiter. Während der klassische Speditionsbetrieb durch die Wirtschaftskrise erhebliche Einschränkungen hinnehmen müsse, sei die Nachfrage nach Holztransporten, insbesondere in den Gebieten mit großen Waldschäden, nach wie vor hoch.

Neben einer befristeten Aufhebung der Kabotageregelung sieht die AGR auch in möglichen Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ein willkommenes Werkzeug bei der Bekämpfung von Kalamitäten. Im Zuge der Corona-Pandemie beschloss das BMVI eine umfangreiche Aufhebung dieses Fahrverbots, die Ende August aber ausläuft. Bezugnehmend auf Aussagen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gibt die AGR jedoch an, dass diese Regelung auch für Holztransporte noch bis Ende des Jahres verlängert werden soll.

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Red./Quelle: AGR

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