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Kurzholzzug bei Pritzwalk

Die Kabotage wird nicht gelockert

Das Bundesverkehrsministerium hat die Lockerung der Kabotage für ausländische Speditionen zurückgenommen. Das Ministerium hatte die Binnentransporte für ausländische Unternehmen am 18. März freigegeben. Es wollte damit erreichen, dass es während der Corona-Krise nicht zu Lieferengpässen bei Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoffe kommt. Das war aber bei zahlreichen deutschen Speditionen auf harsche Kritik gestoßen.

„Der Erlass wird ausgesetzt, um dem deutschen Gewerbe zu helfen“, erklärte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer daraufhin. Der Minister sah ein, dass in der Corona-Krise Lkw-Kapazitäten deutscher Transportunternehmen frei werden, weil  Teile der Industrie Produktionsstopps verfügt haben. Diese kapazitäten können nun zur Versorgung der Bevölkerung  genutzt werden.

Kabotage im Holztransport

So ähnlich haben in den letzten zwei Jahren auch die Holztransporteure argumentiert – ohne jedoch gehört worden zu sein. Unter dem Strich dürften sie aber zufrieden sein, dass dieses Jahr die Kabotageregeln auch in ihrer Branche wieder gültig sind. Sie waren in den letzten zwei Jahren wegen der großen Schadholzmengen ausgesetzt worden. Allerdings wird das Kabotageverbot offenbar nicht durchgehend eingehalten. 

Zur Erinnerung: Bei der Kabotage gilt die 3-in-7-Regel. Sie besagt, dass im Anschluss an einen in Deutschland vollständig entleerten grenzüberschreitenden Transport maximal drei Kabotagebeförderungen innerhalb von sieben Tagen zulässig sind.

Gütertransportpakt

Die Rücknahme der Kabotage-Freigabe ist Teil eines mit den Branchenverbänden AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV abgestimmten Gütertransportpakts.

Dieser umfasst für die oben genannten Branchen auch die Aufhebung des Sonn- und Feiertagfahrverbots sowie die befristete Lockerung der Lenk- und Ruhezeiten für den Transport ausgewählter Waren. Die Aufhebung des Sonntagfahrverbotes gilt dabei für alle Fahrzeuge und alle Güter, also auch für den Holztransport. Die genauen Zeiten finden sich hier: Allgemeinverfügungen_zum_Sonn- und und Feiertagsfahrverbot.

Das Bundesverkehrsministerium hat Forderungen nach weiteren Lockerungen abgewiesen.

 

Red.

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