Holztransport

Kabotageverstöße und kein Ende

Bearbeitet von Oliver Gabriel

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) überprüft seit Monaten bundesweit mit Schwerpunktkontrollen, ob im Güterverkehr die Kabotagebestimmungen eingehalten werden. Am 9. November nahmen zum Beispiel 107 Verkehrsbeamte an 24 Kontrollstellen 317 Fahrzeuge näher in Augenschein. Davon führten 54 Fahrzeuge Kabotagebeförderungen durch, und 24 hielten die Kabotagevorschriften nicht ein. Am 26. November missachteten 30 von 106 Kabotagetransporten die Vorschriften. Insgesamt nehmen die Verstöße nach Auskunft des BAG seit der Einführung der Schwerpunktkontrollen ab.

Im Rahmen dieser Schwerpunktkontrolle hat das BAG Anfang November im Nordharz speziell auch Holztransporte überprüft. Von 13 Holz- und Containerfahrzeugen verstießen drei gegen die Vorschriften. Das BAG kündigte an, dass es die Kontrollen im diesem Gebiet  intensivieren wird. Grund dafür sei die hohe Zahl von Holztransportfahrzeugen, die im Ausland zugelassen sind. Das treffe auch auf Containerfahrzeuge zu, die für den Holztransport im Einsatz sind.

Bußgelder gegen Kabotageverstöße gerichtlich bestätigt

Das BAG verhängt bei solchen Kontrollen hohe Bußgelder. Ein polnisches Unternehmen, das kontinuierlich gegen die Kabotagebestimmungen verstoßen hat, musste allein eine Strafe in vierstelliger Höhe verkraften. Das Amtsgericht Köln hat dies Bußgeldbescheid des BAG nach einer Klage am 23. Oktober mittlerweile bestätigt.

Kabotage ist auch in Österreich ein Thema

Kabotageverstöße sind auch in Österreich ein Thema. Die Verkehrsgewerkschaft VIDA hat den den Österreichischen Bundesforsten (ÖBf) vorgeworfen, einen kroatischen Frächter „zu Billigstkonditionen“ mit innerösterreichischen Holztransporten beauftragt zu haben. Für Vida stehen Verstöße gegen EU-Kabotageregelungen sowie der Verdacht auf Abgabenhinterziehung und Sozialdumping im Raum.

Die Österreichischen Bundesforste weisen die Vorwürfe allerdings „auf das Schärfste“ zurück. „Sie entbehren jeglicher Grundlage, sind frei erfunden und reine Polemik“, sagte sagte ÖBf-Vorstand Rudolf Freidhager. Er begründet den Einsatz ausländischer Transportunternehmen mit den Versorgungsengpässen der heimische Holzindustrie. Die Kabotagevorschriften und alle sonstigen Bestimmungen würden aber lückenlos eingehalten.

BAG/Vida/ÖBf/Red.