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Holzindustrie kritisiert geplante Forstgesetznovelle in Österreich

Die Corona-Krise hat die österreichische Holzindustrie vor große Herausforderungen gestellt. Umso bedenklicher ist es, dass nun mit einer Gesetzesnovelle in die unternehmerischen Tätigkeiten der holzverarbeitenden Industrie eingegriffen werden soll. Der Fachverband der Holzindustrie Österreichs kritisiert den Entwurf der Forstgesetzesnovelle des Landwirtschaftsministeriums scharf.

„In dieser wirtschaftlich instabilen Zeit sollte die Holzindustrie unterstützt und nicht durch ordnungspolitische Maßnahmen zusätzlich geschwächt werden“, so Mag. Herbert Jöbstl, Sprecher der Sägeindustrie im Fachverband der Holzindustrie Österreichs. Der Fachverband der Holzindustrie Österreichs hat seine umfangreiche Stellungnahme zum Entwurf der Forstgesetzesnovelle des Landwirtschaftsministeriums abgegeben und lehnt diese strikt ab.

Mit der Novelle zum Forstgesetz soll dem Ministerium eine weitreichende Verordnungsermächtigung eingeräumt werden. Dabei könnten holzverarbeitende Betriebe per Verordnung jederzeit verpflichtet werden, sogar jenes Holz abzunehmen, das qualitativ nicht verarbeitbar ist und für das es keine Absatzmärkte gibt. Die österreichische Holzindustrie sieht in der möglichen Forstgesetznovelle nicht nur einen bedenklichen Angriff auf ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch schwere Eingriffe in Grundrechte und die freie Marktwirtschaft. „Eine gesetzliche Abnahmeverpflichtung von Schadholzmengen untergräbt die Vertragsfreiheit, führt damit Unternehmensentscheidungen ad absurdum und schwächt die Betriebe dort, wo derzeit Jobs am meisten gebraucht werden, nämlich in den ländlichen Regionen“, ergänzt Jöbstl.

Fachverband der Holzindustrie Österreichs

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