Das Regierungspräsidium Freiburg hat keine Bedenken gegen das geplante Holzheizkraftwerk in Kaiseraugst im Schweizer Kanton Aargau. Dies teilte die Behörde am 19. April 2011 dem Kanton Aargau mit. Die Schweizer Behörden hatten ihre deutschen Kollegen gemäß dem Leitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben informiert bzw. um deren Stellungnahmen gebeten.
Das geplante Holzheizkraftwerk hat eine Feuerungswärmeleistung von 11 MW. Dort sollen etwa 20000 t/a Alt- und Restholz, größtenteils aus regionalen Quellen der Holz verarbeitenden Industrie, verbrannt werden. Behandeltes Holz ist in der Anlage nicht zugelassen.
Von der Anlage sind hinsichtlich der
Schadstoffemissionen durch Abluft keine relevanten Umwelteinwirkungen auf deutscher Seite zu erwarten. Die Emissionsgrenzwerte entsprechen den deutschen Vorschriften bzw. sind sogar niedriger. Das Regierungspräsidium empfiehlt lediglich eine Begrenzung der Dioxin-/Furanemissionen. Das gereinigte Rauchgas aus dem Kraftwerk wird über einen 57 m hohen Kamin emittiert. Die Verfahren zur Abluftreinigung entsprechen dem Stand der Technik.
Die Lärmrichtwerte werden eingehalten. Die nächstgelegenen Wohngebiete auf deutscher Seite befinden sich mehr als 1000 m entfernt, so dass auf deutscher Seite keine nachteiligen Auswirkungen zu erwarten sind.
Das Regierungspräsidium hält eine Offenlegung der rechtlichen Bewertung auf deutscher Seite für nicht erforderlich, da die Anlage auch in Deutschland nicht im öffentlichen Verfahren zu genehmigen wäre. Das Landratsamt Lörrach und die Stadt Rheinfelden schließen sich der Stellungnahme des Regierungspräsidiums Freiburg an.
