German Pellets & Ettenheim: Petitionsverfahren abgeschlossen

Nach Abschluss des über drei Jahre anhängigen Petitionsverfahrens kündigt die Stadt Ettenheim der German Pellets GmbH in einem Schreiben an, Baugenehmigungen für im Petitionsverfahren benannte Projekte zu bearbeiten bzw. in Kürze zu erteilen und auch die Fortführung der Bauleitplanung wieder aufzunehmen. German Pellets begrüßt diese Entwicklung.

Knapp dreieinhalb Jahre dauerte das Petitionsverfahren. In dieser Zeit gab es immer wieder Verzögerungen bei baurechtlichen Entscheidungen. So wurden u.a. die Anfang 2007 gestellten Bauanträge für die zweite Ausbaustufe des Pelletwerkes nicht bearbeitet, obwohl Teilgenehmigungen erteilt und bereits umgesetzt waren. Im Petitionsverfahren benannte Projekte, so beispielsweise die Einhausung der Hammermühlen, dürfen jetzt zeitnah umgesetzt werden. Nach Abschluss der Petition sieht German Pellets gute Chancen für einen ergebnisorientierten Dialog mit den Behörden. German Pellets hat im vergangenen Jahr zugesagt, an einem Mediationsverfahren teilzunehmen, sofern die Petition abgeschlossen ist und alle betroffenen Parteien ihre Position dazu bestimmt haben.

Zusammenfassend stellt sich das Ergebnis der Petition für German Pellets wie folgt dar: „Es hat erhebliche Fehlplanungen bei der Ausweisung des Industriegebietes gegeben, sodass der Standort nicht die Eigenschaften aufweist, die vom Zweckverband DYN A5 zugesagt waren“, sagt Unternehmenssprecherin Claudia Röhr. Dies gilt es nun, mit einer erneuten Bauleitplanung zu korrigieren. Wichtig dabei ist, dass sachlich diskutiert und abgewogen wird. Populistische Debatten helfen nicht weiter.