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2015 haben Verbände des ländlichen Raumes das „Forum Natur Brandenburg“ gegründet. Sie vereint die Überzeugung

Forum Natur Brandenburg: Wassergesetz gemeinsam gestalten, Chancen nutzen!

Erstmalig in der Geschichte des Landes Brandenburg gehen heute (14.9.2016) alle von den wassergesetzlichen Vorschriften Betroffenen mit einer gemeinsamen Position in die parlamentarische Anhörung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft.

Dem vorausgegangen war ein längerer Prozess verschiedener Gespräche zwischen von im Forum Natur organisierten Landnutzern, dem Städte- und Gemeindebund und dem Landeswasserverbandstag, der zur Verabschiedung einer „Verbändeposition“ geführt hat.
„Die Verbände sind völlig einig in dem Ziel, dass ein zukünftiges Wassergesetz starke Unterhaltungsverbände sicherstellen muss, damit unter Lösung der gegenwärtigen Probleme die Gewässerunterhaltung in Brandenburg garantiert ist und sich die Menschen auch zukünftig auf trockene Keller verlassen können“, macht Henrik Wendorff, Stv. Vorsitzender des Forum Natur Brandenburg, in der Anhörung deutlich. Ebenso klar sei diesbezüglich auch, dass an der Gesetzesvorlage noch ein großes Stück Arbeit zu leis-ten sei.
„Wir erkennen an, dass das Ministerium einen Rohdiamanten geliefert hat und damit der Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung nachgekommen ist. Nun muss es allerdings darum gehen, diesen zu schleifen um ein praktikables Gesetz zu schaffen“, so Turgut Pencereci, der Geschäftsführer des Landeswasserverbandstages. Die Verbände werden deshalb in der Anhörung die Probleme des bestehenden Gesetzes aufzeigen und einen praktikablen Lösungskorridor für die Detailfragen anbieten.
Aufgrund der Komplexität des Themas und der Notwendigkeit einer langfristigen und praktikablen Lösung, plädieren die Verbände für einen parlamentarischen Prozess, der nicht durch Zeitdruck geprägt ist. Ziel müsse es sein, den gemeinsamen Vorschlag zur Regelung der Gewässerunterhaltung im parlamentarischen Prozess final zu konkretisieren. Die Verbände sprechen sich deshalb auch dafür aus, die fachlich isolierte Frage des Wassernutzungsentgeldes durch ein Artikelgesetz vorzuziehen.
„Wir haben vorgelegt! Alle Verbände sitzen gemeinsam an einem Tisch und sind sich einig über die Zielrichtung der Novelle! Wir appellieren deshalb an die Politik, diese Chance zu ergreifen und die rund 20-jährige Auseinandersetzung um die Gewässerunterhaltung zu beenden“, fasst Henrik Wendorff den Anspruch der Verbände zusammen.
Forum Natur Brandenburg

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