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EU-Naturschutzpolitik: Konferenz zu Natura-2000-Richtlinien abgesagt

Die niederländische Regierung hat die für Ende Juni angesetzte Konferenz zur Zukunft der EU-Naturschutzrichtlinien kurzfristig abgesagt.

Laut der Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist der Grund, dass die EU-Kommission die Ergebnisse des „Fitness Checks“ der Richtlinien noch nicht veröffentlicht hat.
Seit Ende 2014 werden bei einem sogenannten Fitness-Check die EU-Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie einer eingehenden Prüfung unterzogen. Umweltverbände befürchten eine Schwächung des EU-Naturschutzes, sollten die Richtlinien zu Gunsten wirtschaftlicher Interessen aufgeweicht oder zusammengelegt werden.
Naturschutzverbände beobachten die Entscheidung mit Sorge: „Die EU-Kommission läuft Gefahr, sich bis auf die Knochen zu blamieren. Wir haben starke Anzeichen dafür, dass Umweltkommissar Karmenu Vella daran gehindert wird, die Ergebnisse des Fitness Checks zu veröffentlichen – wohl weil sie einflussreichen Akteuren an der Spitze der Kommission nicht gefallen. Bald können wir die Verzögerung beim besten Willen nicht mehr anders deuten, als dass das REFIT-Programm eine Farce ist und die Kommission letztlich doch Lobbyinteressen folgt“, sagte Konstantin Kreiser, der NABU-Leiter für EU-Naturschutzpolitik. Die europäischen Umweltverbände appellieren nun an das Parlament und die EU-Regierungen, von der Kommission die umgehende Veröffentlichung der Ergebnisse zu fordern.
DNR/Birdlife Europe

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