Die niederländische Regierung hat die für Ende Juni angesetzte Konferenz zur Zukunft der EU-Naturschutzrichtlinien kurzfristig abgesagt.
Laut der Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist der Grund, dass die EU-Kommission die Ergebnisse des „Fitness Checks“ der Richtlinien noch nicht veröffentlicht hat.
Seit Ende 2014 werden bei einem sogenannten Fitness-Check die EU-Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie einer eingehenden Prüfung unterzogen. Umweltverbände befürchten eine Schwächung des EU-Naturschutzes, sollten die Richtlinien zu Gunsten wirtschaftlicher Interessen aufgeweicht oder zusammengelegt werden.
Naturschutzverbände beobachten die Entscheidung mit Sorge: „Die EU-Kommission läuft Gefahr, sich bis auf die Knochen zu blamieren. Wir haben starke Anzeichen dafür, dass Umweltkommissar Karmenu Vella daran gehindert wird, die Ergebnisse des Fitness Checks zu veröffentlichen wohl weil sie einflussreichen Akteuren an der Spitze der Kommission nicht gefallen. Bald können wir die Verzögerung beim besten Willen nicht mehr anders deuten, als dass das REFIT-Programm eine Farce ist und die Kommission letztlich doch Lobbyinteressen folgt“, sagte Konstantin Kreiser, der NABU-Leiter für EU-Naturschutzpolitik. Die europäischen Umweltverbände appellieren nun an das Parlament und die EU-Regierungen, von der Kommission die umgehende Veröffentlichung der Ergebnisse zu fordern.
DNR/Birdlife Europe
