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Die nächste Phase der Energiewende kann beginnen

Die nächste Phase der Energiewende kann beginnen

Der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat haben am 8.7.2016 weitreichende energiepolitische Beschlüsse gefasst.

Die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetze zum weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien, zur Weiterentwicklung des Strommarktes und zur Digitalisierung sind nun erfolgreich abgeschlossen und damit alle wesentlichen strombezogenen Gesetzgebungsvorhaben der aktuellen 10-Punkte-Energie-Agenda von Bundeswirtschaftsminister Gabriel fristgerecht vollendet.

Bundesminister Gabriel: „(…) Mit der Reform des EEG machen wir die erneuerbaren Energien fit für den Strommarkt. Wir steigen um von politisch festgesetzten Preisen auf wettbewerbliche Ausschreibungen. Bei der Umstellung auf Wettbewerb stellen wir sicher, dass die Akteursvielfalt – ein Markenzeichen der deutschen Energiewende – erhalten bleibt. Wir steigern den Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch von heute 33 Prozent bis 2025 auf 45 Prozent.“

Um die Klimaziele zu erreichen, werden 13 % der Braunkohlekapazitäten in Deutschland in eine „Sicherheitsbereitschaft“ mit anschließender Stilllegung überführt.

 

Kernpunkte des Bundestagsbeschlusses vom 8.7.2016

 
BMWi

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