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Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft

Der neue Name wird Programm: „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“

Im Dezember 2013 übernahm Andrä Rupprechter das Amt des Bundesministers für Land-, Forst-, Umwelt und Wasserwirtschaft. Als erster österreichischer Bundesminister hat er am 2. April 2014 in Wien sein politisches Grundsatzprogramm vorgelegt. Die Präsentation des Programms war zugleich der Startschuss für eine bundesweite Partizipationskampagne.

Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird neu strukturiert und zum „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“ weiterentwickelt, teilte Rupprechter mit.

„Das Grundsatzprogramm trägt den Titel ‚Österreich.Lebenswert‘. Es basiert einerseits auf der Regierungsvereinbarung, enthält aber auf der anderen Seite auch meine persönlichen Wertvorstellungen. Es soll auf den Punkt bringen, was meine Ziele für Österreich sind und wie ich sie umsetzen möchte“, erläuterte Rupprechter. Das Fundament für sein Handeln sei die christliche Soziallehre, getragen von den drei Prinzipien Freiheit, Solidarität und Subsidiarität. Darauf aufbauend solle das Konzept der Nachhaltigkeit und der ökosozialen Marktwirtschaft verwirklicht werden.
Das Programm „Österreich.Lebenswert“ enthält klare Bekenntnisse zu einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft. Besonders gehe es ihm auch um das Zusammenspiel von Umweltschutz und Wirtschaftskraft. Rupprechter verwies auch auf die europäische Perspektive: Ziel müsse es sein, „dass die EU Vorreiter beim Klimaschutz und bei der Energiepolitik ist“. Österreich könne dazu wichtige Beiträge leisten, etwa bei der erneuerbaren Energie.
In einer bundesweiten Partizipationsinitiative sollen nunmehr die unterschiedlichen Beiträge für ein lebenswertes Österreich thematisiert und diskutiert werden.
Das „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“ wird nicht nur dem Namen nach verändert, die einzelnen Bereiche sollen auch effizienter strukturiert werden. So wird die Umweltsektion die neue Sektion 1. Die künftige Landwirtschaftssektion wird aus den zwei Säulen Marktordnung und Ländliche Entwicklung bestehen. Die Rechtssektion wird in die Fachsektionen integriert. Um die Europakompetenz des Ministeriums zu bündeln wird eine Stabsstelle für EU-Koordination eingerichtet. Zudem werden rund 30 Einzelinitiativen des Ressorts zu einer Leitinitiative zusammengefasst. Die neue Struktur des Ressorts solle insgesamt mit zwei Sektionen weniger auskommen. Die Details der künftigen Geschäftseinteilung würden in etwa zwei Wochen feststehen, so der Minister.
BMLFUW Österreich
Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft wird neu strukturiert und zum ?Ministerium für ein lebenswertes Österreich? weiterentwickelt. Foto: BMLFUW/Bernhard Kern

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