Bundeskartellamt verhängt Millionenbußen gegen Holzwerkstoffproduzenten

Das Bundeskartellamt hat Bußgelder in Höhe von rd. 42 Mio. € gegen vier Hersteller von Spanplatten, OSB-Platten und anderen Holzwerkstoffprodukten sowie gegen zehn verantwortliche Personen wegen verbotener Preisabsprachen verhängt. Es handelt sich um die Unternehmen Glunz AG, Meppen, Pfleiderer AG, Neumarkt in der Oberpfalz, Kronoply GmbH, Heiligengrabe, und Rauch Spanplattenwerk GmbH, Markt Bibart. Der ebenfalls an den Absprachen beteiligten Egger Holzwerkstoffe Brilon GmbH & Co. KG, Brilon, wurde die Geldbuße nach der Bonusregelung des Amtes erlassen.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Ein Kunde der Kartellanten hatte das Bundeskartellamt auf die möglichen Verstöße aufmerksam gemacht. Die beteiligten Unternehmen haben über viele Jahre die Preise ihrer Produkte abgesprochen und den Wettbewerb erheblich beeinträchtigt.“

Ein erster Kartellkreis umfasste die Produkte rohe und beschichtete Spanplatten, MDF- und HDF-Platten (mittel- und hochverdichtete Faserplatten) sowie Nut- und Federverlegespanplatten, die an Industrie und Handel geliefert wurden. Im Zeitraum Anfang 2002 bis Ende 2007 trafen sich verantwortliche Vertreter der Unternehmen Egger, Glunz, Pfleiderer und Rauch, um Preiserhöhungen, Preisuntergrenzen, einzelne Verarbeitungszuschläge und teilweise auch kundenbezogene Preise miteinander abzusprechen. Wegen der Teilnahme an diesem Kartell wurden Geldbußen von insgesamt 32 Mio. € verhängt. Rauch und andere Unternehmen schieden etwa 2005 aus dem Kreis aus.

Ein  zweiter Kartellkreis umfasste die Produktgruppe OSB-Platten (oriented strand boards). Die Absprachen über Preiserhöhungen für OSB-Platten fanden im Zeitraum Frühjahr 2004 bis Herbst 2006 statt und erstreckten sich zumindest auf einen Teil der Lieferungen an den Großhandel. An den Absprachen waren die Unternehmen Egger, Glunz und Kronopoly beteiligt. Das Bundeskartellamt verhängte in diesem Zusammenhang Geldbußen von insgesamt knapp 10 Mio. €. Auch hier gab es einen vollständigen Bußgelderlass für die Egger-Gruppe.

Bei der Berechnung der Unternehmensgeldbußen geht das Bundeskartellamt von dem von der Preisabsprache erfassten Umsatz aus und gewichtet die Schwere und die Dauer der Tat. Ebenso wird die individuelle wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Unternehmen berücksichtigt.

Die Mehrzahl der beteiligten Unternehmen und Personen haben Kronzeugenanträge nach der Bonusregelung des Bundeskartellamtes gestellt und Geständnisse abgelegt. Für den jeweiligen Aufklärungsbeitrag wurden Abschläge auf die Bußgelder gewährt. Darüber hinaus konnte mit der Mehrzahl der Unternehmen eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung (sog. Settlement) erzielt werden, welche ebenfalls zu einer Absenkung der jeweiligen Geldbußen führte.

Die Bußgeldbescheide sind noch nicht rechtskräftig. Gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden, über den das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet.