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Brandenburg: Alleen als förderfähige Landschaftselemente

Brandenburg: Alleen als förderfähige Landschaftselemente

Das Brandenburger Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft und das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung haben im Dezember 2016 gemeinsam eine Mustervereinbarung zur Nutzung von Randstreifen landwirtschaftlicher Flächen für die Pflanzung von Alleen entlang von Bundes- und Landesstraßen vorgelegt.

Im Rahmen der Agrarförderung ist der Schutz von Baumreihen auf landwirtschaftlichen Flächen vorgeschrieben. Gleichzeitig sind die Baumreihen Bestandteil der landwirtschaftlichen Flächen und können weiterhin Direktzahlungen erhalten. Darüber hinaus ist eine Ausweisung dieser Flächen im Rahmen der Greening-Regelung zu ökologischen Vorrangflächen möglich. Dazu wird eine Mustervereinbarung zur Verfügung gestellt.
Ein Gewinn für beide Seiten
Die landwirtschaftlichen Flächen verbleiben im Eigentum des Landwirts und werden der Straßenbauverwaltung für die Pflanzung von Alleen zur Verfügung gestellt. Die Direktzahlung für die so entstandenen Baumreihen bleibt erhalten, darüber hinaus ist eine Ausweisung als ökologische Vorrangflächen möglich. Die Verkehrssicherungspflicht sowie die dauerhafte Pflege der Bäume werden von der Straßenbauverwaltung übernommen.
Landschaftselemente: Baumreihen bzw. Alleen
Zu den ökologischen Vorrangflächen zählen auch die sogenannten Landschaftselemente nach § 8 Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (AgrarZahlVerpfV). Alleebäume bzw. Baumreihen können als förderfähige Landschaftselemente klassifiziert werden, wenn sie unmittelbar an die landwirtschaftliche genutzte Fläche angrenzen und der Definition der Baumreihe als förderfähiges Landschaftselement (mindestens fünf linear angeordnete, nicht landwirtschaftlich genutzte Bäume entlang einer Strecke von mindestens 50 m Länge) entsprechen.
Alleen im Sinne der durch das Brandenburgische Landeskabinett beschlossenen „Konzeption zur Entwicklung von Alleen an Bundes- und Landesstraßen in Brandenburg“ sollen eine Mindestlänge von etwa 200 m aufweisen und sind somit durch die Definition gedeckt.
Pflege der Bäume und Verkehrssicherungspflicht
Die Mustervereinbarung enthält eine Prinzip-Skizze, wie die Pflanzung der Straßenbäume vorzunehmen ist. Die Pflanzung erfolgt aus Gründen der Verkehrssicherheit in einem Abstand von 4,50 m vom Fahrbahnrand. Sowohl die dauerhafte fachgerechte Pflege der Bäume als auch die Verkehrssicherungspflicht obliegen dem Straßenbaulastträger.
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg/Red.

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