Newsletter
ABO
Zeitschriften
Service

Baden-Württemberg: Neuer Schub für Windkraft

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat das ambitionierte Ziel, bis zum Jahr 2020 rund 10 % des Stroms im Land mit „heimischer“ Windkraft zu erzeugen (Stand 2009: 5,5 %). Deshalb dränge die Zeit, für ein ausbaufreundliches Landesplanungsgesetz, teilten Verkehrsminister Winfried Hermann und Umweltminister Franz Untersteller am 3. August in Stuttgart mit. Die Gesetzesnovelle werde auf der Basis der im Kabinett beschlossenen Eckpunkte in der Sommerpause erarbeitet. Geplant sei, dass das Gesetz Anfang 2012 in Kraft treten könne.
Mit der neuen Regelung sollen die bisher in den Regionalplänen festgelegten Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgeweitet und gleichzeitig die bisherigen Ausschlussgebiete abgeschafft werden. Dort könnten künftig die Kommunen bei Bedarf ihre Planungskompetenz wahrnehmen und Entscheidungen treffen.

Nach wie vor seien Anlagen in der Umgebung von Wohnsiedlungen oder in Natur- und Vogelschutzgebieten nicht zulässig. Auch in der Kernzone des Biosphärengebiets Schwäbische Alb soll es keine Windräder geben. Darüber hinaus werde das Umweltministerium  einen Windenergie-Erlass vorbereiten, der den Genehmigungsbehörden als Richtschnur dienen soll.

Zentraler Teil der Kampagne werden Regionalkonferenzen zur Windkraftplanung sein, die im Herbst stattfinden sollen.
 

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft BW

Auch interessant

von